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Personalsorgen bei den Straßenbauern: Lezius vermisst klare Strategie des Landes

Vom Ausbau der B 41 bis zur Hunsrückspange – bei dem Treffen Anfang August mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) erkundigte sich die Bundestagsabgeordnete Antje Lezius nach dem aktuellen Planungsstand laufender Verkehrsprojekte. Um alle anstehenden Maßnahmen zu bewältigen, fordert Lezius eine engagierte Personalstrategie des Landes. Bereits gegenfinanzierte Projekte könnten sonst an fehlenden Planungskapazitäten scheitern.

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat der Bundestag Ende des vergangenen Jahres die höchsten Infrastrukturinvestitionen in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Auch die Ortsumgehung in Martinstein sowie der vierspurige Ausbau zwischen Steinhardt und Waldböckelheim auf der B41 hatte der Verkehrsausschuss in den Vordringlichen Bedarf eingestuft. Damit steht die verbindliche Finanzierungszusage durch den Bund. Mit Nachdruck hatte sich die heimische Bundestagsabgeordnete Antje Lezius mit der Unterstützung regionaler Initiativen für die beiden Projekte eingesetzt. „Die Finanzierung steht, dafür hat der Bund gesorgt. Jetzt muss das Land ran und die Planungen zur Baureife führen, sonst verfallen die Gelder“, stellte Lezius nach dem Gespräch mit den Fachleuten des LBM klar.

Im Vorfeld des Treffens hatte Lezius bei Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Brief bereits eine schnelle Planung für die Projekte auf der B41 angemahnt und sich nach den Personalkapazitäten des LBM erkundigt. 2016 hatte das Land Rheinland-Pfalz 41 Millionen Euro der vom Bund bereitgestellten Mittel für den Straßenbau nicht abgerufen.

 „In Rheinland-Pfalz verfielen so viele Mittel wie in keinem anderen Bundesland. Der LBM leistet sehr gute Arbeit, aber wir brauchen einfach mehr Mitarbeiter für die zahlreichen Projekte. Bereits heute schafft es das Land nicht, die freien Stellen zeitnah zu besetzen und bis 2020 werden noch einmal eine Reihe erfahrener Ingenieure in Pension gehen. Dabei sind die Bundesmittel nicht einfach so vom Himmel gefallen. Von Jahr zu Jahr gibt der Bund mehr Geld für Infrastruktur aus. Gerade Rheinland-Pfalz kann es sich bei alternder Infrastruktur nicht erlauben, Gelder verfallen zu lassen. Die Landesregierung sollte jetzt eine umfassende Strategie entwerfen, um die personelle Herausforderung zu bewältigen. Ein Verfall weiterer Mittel oder Wegfall von Bauprojekten sind jedenfalls keine Option“, so Lezius.

Neben der Situation rund um die B41 kam die Situation rund um die Wassergall zur Sprache. Der Streit um die Benutzungsrechte der Straße bei Regulshausen droht sich derzeit weiter zu verhärten. „Ich habe mich schon vor Ort informiert. Mir ist es aber auch wichtig, dass wir, bei allen verständlichen Emotionen, die Sachebene nicht aus dem Blick verlieren. Deshalb habe ich das Thema heute noch einmal mit den Fachleuten diskutiert“, betont Lezius.