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B 41: OU Martinstein erhält Baugarantie

Der Weg für die OU Martinstein ist frei. Der Bundestag setzt in den Ausbaugesetzen zum Bundesverkehrswegeplan das Projekt Martinstein in den Vordringlichen Bedarf. Antje Lezius MdB und Julia Klöckner MdL: „Langer Kampf hat sich gelohnt“.

Martinstein erhält seine Ortsumgehung. In den Ausbaugesetzen, die der Deutsche Bundestag am 2. Dezember beschließt, wird die OU Martinstein in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft. „Das heißt, die Gelder für den Bau werden garantiert bereitgestellt. Die Umgehung wird gebaut“, freut sich Antje Lezius, die ihren jahrelangen Einsatz für das Projekt nun zum Erfolg geführt sieht. Die guten Kontakte zum Bundesverkehrsministerium sowie zu den Mitgliedern des Bundesverkehrsausschusses hätten sich ausgezahlt. „Besonders Patrick Schnieder, der der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss für unser Bundesland ist, danke ich sehr für seinen Einsatz für unsere Region“, so Lezius.

Aber nicht nur politische Beziehungen zählen, sondern auch die Fakten. Julia Klöckner betont: „Die B 41 ist die Lebensader unserer Region und der Engpass Martinstein unzumutbar für die Anwohner und für den Durchgangsverkehr. Das haben wir immer wieder deutlich gemacht.“ Dabei haben viele aus dem Naheland geholfen. „Die Landräte Dr. Schneider und Diel und die Wirtschaft mit ihrer Initiative VISCON, namentlich mit ihrem Sprecher Wolfgang Hey, haben das Anliegen stets unterstützt und gezeigt, dass es breiten überparteilichen Rückhalt in der Region gibt. Der lange Kampf hat sich gelohnt“, hebt Lezius hervor.

Im alten Bundesverkehrswegeplan aus dem Jahr 2003 hatten die Projekte der B 41 keine Finanzierungsgarantien. Das ist jetzt anders. Im neuen Plan werden für alle Baumaßnahmen auch die Gelder bereitgestellt. Zunächst war die OU Martinstein hier gar nicht vorgesehen, weil die externen Experten den Verkehrsnutzen offensichtlich falsch eingeschätzt hatten. Dies wurde auf Druck Lezius‘ im endgültigen Entwurf korrigiert. Die OU Martinstein erhielt das Planungsrecht zurück.

Die verbindliche Entscheidung fällt nun im Bundestag, wo Martinstein im Änderungsantrag zum Ausbaugesetz in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft wurde. Die Finanzierungsgarantie der gut 22 Mio. teuren Maßnahme krönt nun die politischen Anstrengungen. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Planungen zur Baureife führen. Es ist die Aufgabe des Landes, hierfür ausreichende Kapazitäten bereitzustellen, damit mit dem Bau so schnell wie möglich begonnen werden kann“, unterstreicht die Abgeordnete von der Nahe. Antje Lezius verweist darauf, dass die gute Haushaltslage des Bundes die Finanzierungsgarantie überhaupt erst möglich mache. „Nicht nur die Martinsteiner profitieren davon, sondern unsere ganze Region braucht die gut ausgebaute B 41“, so Lezius.