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Antje Lezius MdB und Julia Klöckner MdL über die aktuellen Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan

In der Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bundesverkehrswegeplan wurde auch über die Ortsumfahrung Martinstein beraten. Christdemokraten in Kreis, Land und Bund bemühen sich seit Monaten, den Ausbau der B41 voranzutreiben. „Für die Ortsumgehung Martinstein stehen die Chancen gut. Die Beratung der Ortsumfahrung im Ausschuss verlief positiv und eine Höherstufung in den Vordringlichen Bedarf erscheint nicht mehr völlig ausgeschlossen“, erklärt Antje Lezius. Bislang befindet sich die Ortsumfahrung noch in der zweithöchsten Dringlichkeitskategorie.

Im Vorfeld der Beratungen hatten sich die Wahlkreisabgeordnete Lezius und die heimische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, gemeinsam für eine Höherstufung des Projektes in die höchste Kategorie – den Vordringlichen Bedarf – stark gemacht. In den vergangenen Wochen unterstrich Antje Lezius in Gesprächen mit Patrick Schnieder MdB, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle wiederholt die Bedeutung der B 41. „Die B 41 die Lebensader unserer Region und der Engpass Martinstein eine Schwachstelle, die schnellstmöglich behoben werden muss“, so Lezius. Dreh- und Angelpunkt ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis, das von den Gutachtern des Bundesverkehrsministeriums für jedes Projekt des Bundesverkehrswegeplans errechnet wurde und der Vergleichbarkeit der Projekte dient.

In diesem Zusammenhang weist Julia Klöckner auf die schwierigen Rahmenbedingungen hin: „Die Zustände vor Ort sind für die Anwohner und den Durchgangsverkehr in Martinstein unzumutbar“, so Julia Klöckner. „Auch wenn die Investitionsmittel begrenzt sind und die Ortsumfahrung Martinstein in Projektkonkurrenz zu etlichen Umfahrungsprojekten in Deutschland steht, so führt doch kein Weg an einem Ausbau der B41 vorbei.“ Die errechnete Nutzen-Kosten-Ziffer erlaube keine Rückschlüsse auf die subjektive Belastung der Anwohner und spiegle auch die Raumbedeutsamkeit und die Achsenfunktion der B 41 nicht wider. Julia Klöckner habe stets auf die Zustände vor Ort und die Defizite der Verkehrssicherheit hingewiesen.

Auch Antje Lezius betont, sie habe alles in ihrer Macht stehende getan, um die Ortsumgehung Martinstein zu verwirklichen. In Gesprächen habe sie auch den Eindruck gewonnen, dass ihre Argumente gehört wurden. Dennoch bleibe sie Realistin. Da die Ortsumfahrung im ersten Planentwurf gar nicht enthalten war, sei bereits die nachträgliche Aufstufung in die zweithöchste Kategorie ein deutlicher Fortschritt gewesen. „Sollten wir allerdings auf den letzten Metern tatsächlich noch eine Aufstufung der Ortsumfahrung Martinstein erreichen, wäre das ein sensationeller Erfolg für die Region.“ Nun gelte es, die weiteren parlamentarischen Beratungen abzuwarten. Die abschließende Entscheidung des Deutschen Bundestages ist bislang für den 2. Dezember 2016 vorgesehen.