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B 41 Thema im Bundestag

Antje Lezius MdB und Patrick Schnieder MdB besprechen die Projekte auf der Naheachse. Bundesverkehrsausschuss entscheidet über Ausbaugesetze.

Mit der B 41 beschäftigt sich nun der Verkehrsausschuss des Bundestages. „Es ist ein Erfolg für die B 41, dass weiterhin Gelder für die Projektplanung garantiert sind“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder, im Verkehrsausschuss Berichterstatter für Rheinland-Pfalz, im Gespräch mit der Abgeordneten für das Naheland, Antje Lezius. Die beiden CDU-Abgeordneten besprachen das weitere Vorgehen für die Naheachse. Nach dem Erhalt des Planungsrechts für alle Ausbauprojekte der B 41 im neuen Bundesverkehrswegeplan, der von der Bundesregierung verabschiedet wurde, stehen nun die Beratungen für die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag an. „Daher bleibe ich mit den Verkehrspolitikern unserer Koalition im Gespräch, damit solche wichtigen Projekte wie die Ortsumgehung Martinstein dort gut platziert werden“, erläuterte Antje Lezius.

Auch die Ortsumgehung Niederbrombach, Oberbrombach, Rötsweiler und der Ausbau zwischen Steinhardt und Waldböckelheim standen auf der Agenda. Letzterer sei ein besonderer Glücksfall für die Region, da neben dem vierspurigen Ausbau eine Verkehrsentlastung für Waldböckelheim geplant ist. „Das Naheland ist durch seine Abgeordnete und durch die Initiativen der Landräte und der Wirtschaft wie der VISCON im Verkehrsauschuss sehr präsent mit seinen Anliegen“, so die Einschätzung Schnieders zu den Chancen für den weiteren Ausbau. Entscheidend sei, dass die Planungen für die das Land verantwortlich ist vorangehen und das Baurecht hergestellt wird. Patrick Schnieder betonte, dass er besonders eine noch bessere Einstufung für das Projekt Martinstein weiterhin unterstützen werde.

Bis Ende des Jahres könnten die Ausbaugesetze im Bundestag verabschiedet werden. Zuvor müsse man sich noch mit dem Koalitionspartner einigen. „Die B 41 bleibt das zentrale Anliegen für die Entwicklung unserer Heimat. Ich bin zuversichtlich, dass sich der Einsatz weiter lohnen wird“, so Lezius.