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Teilhabe trotz Krise möglich machen

Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen waren in den vergangenen Monaten hart von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Auch rund 900 Inklusionsbetriebe, in denen Menschen mit Schwerbehinderung arbeiten, hatten und haben mit Schließungen und Umsatzausfällen zu kämpfen. Seit diesem Monat sind auf der Informationsseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Finanzen explizit Regelungen für Inklusionsbetriebe aufgeführt, der Zugang zu der Förderung wird erleichtert.

"In der Unionsfraktion haben wir uns im vergangenen Jahr intensiv und erfolgreich dafür eingesetzt, dass Sozialunternehmen und Einrichtungen der Behindertenhilfe Zugang zu Rettungsmaßnahmen, wie KfW-Sonderprogrammen und Überbrückungshilfen, erhalten. Zuletzt haben wir daran mitbewirkt, dass die November- und Dezemberhilfen für Unternehmen jetzt auch auf die Inklusionsbetriebe zugeschnitten worden sind. Ich hoffe, dass die Hilfen durch die neuen Regelungen nun erfolgreich beantragt und schnell ausgezahlt werden können", so Antje Lezius, CDU-Bundestagsabgeordnete für die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld.

Da auch zu Beginn der Krise viele Sozialunternehmen nur eingeschränkt oder gar nicht von den Corona-Hilfen profitieren konnten, hatte der Deutsche Bundestag bereits im Juni 2020 beschlossen, für die genannten Institutionen 100 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Förderrichtlinie erlassen und Verwaltungsvereinbarungen mit den Bundesländern getroffen. Seit dem 1. Januar 2021 kann die Hilfe beim Integrationsamt des jeweiligen Bundeslandes für den Zeitraum September 2020 bis März 2021 beantragt werden.

"Die Corona-Krise betrifft uns alle. Auch diejenigen, deren berufliche und gesellschaftliche Teilhabe von Einrichtungen wie Inklusionsunternehmen, Behinderteneinrichtungen und Sozialunternehmen abhängt, brauchen Unterstützung. Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt hier eine wichtige Lücke", erläutert Lezius.

Eckpunkte der in einer Richtlinie geregelten Forderung sind:

• Zuschüsse aus dem Corona-Teilhabe-Fonds bestehen aus einer Liquiditätsbeihilfe in Höhe von 90 Prozent der betrieblichen Fixkosten, die nicht durch die Einnahmen gedeckt sind.

• Die Beihilfe ist nicht von der Anzahl der Beschäftigten oder der Betriebsgröße abhängig und kann im Einzelfall bis zu 800.000 Euro betragen.

• Erstattungsfähig sind auch Personalaufwendungen, die nicht durch Kurzarbeitergeld oder anderweitig gedeckt sind.

• Die Förderung ist ausgeschlossen, wenn der Liquiditätsengpass bereits durch eine andere staatliche Förderung ausgeglichen ist.

• Die Auszahlung der Liquiditätsbeihilfe erfolgt unverzüglich nach der Bewilligung.

• Bis zum 30. Juni 2021 hat der Antragsteller in einer Schlussabrechnung die tatsächlichen Einnahmen, Kosten und gegebenenfalls andere Unterstützungsleistungen nachzuweisen. Ergibt sich dabei, dass der Liquiditätsengpass geringer ist als anfangs angenommen, sind zu viel gezahlte Leistungen zurückzuzahlen.

• Die einzelnen Förderbedingungen sind in einer entsprechenden Richtlinie geregelt.

Weitere Informationen, insbesondere die Antragsformulare, sind über das folgende Internetangebot der Integrationsämter abrufbar: https://www.integrationsaemter.de/100-Millionen/908c/index.html