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Lezius redet zum Beschäftigungssicherungsgesetz im Bundestag

Durch das heute im Bundestag verabschiedete Beschäftigungssicherungsgesetz in Verbindung mit den Verordnungen zum Kurzarbeitergeld werden der zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführte erleichterte Zugang zur Kurzarbeit sowie der erhöhte Bezug bis Ende 2021 verlängert sowie neue Anreize geschaffen, die Zeit der Kurzarbeit in Weiterbildung zu investieren.

„Kurzarbeitergeld gleicht einen vorübergehenden Verdienstausfall teilweise aus und vermeidet Entlassungen. Bereits in der Finanzkrise war das Kurzarbeitergeld ein erfolgreiches arbeitsmarktpolitisches Instrument, das während der Corona-Pandemie wieder angewendet wird. Damit sichern wir Arbeitsplätze Millionen Beschäftigter und stärken auch unsere regionalen Unternehmen. Als Berichterstatterin für den Gesetzesentwurf war es mir auch wichtig, dass wir die Weiterbildungsmöglichkeiten verbessern. Das ist uns gelungen“, so Antje Lezius, CDU-Bundestagsabgeordnete für die Landkreise Birkenfeld und Bad Kreuznach und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag.

Durch die Regelungen kann ein Betrieb weiterhin Kurzarbeit anmelden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten in der Firma von einem Arbeitsausfall von wiederum über zehn Prozent betroffen sind. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes wird verzichtet und auch Zeitarbeiter können Kurzarbeitergeld beziehen. Die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber während der Kurzarbeit wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert, danach ist diese in Kombination mit einer Weiterbildung möglich. Beschäftigte, deren Arbeitsentgelt um mindestens die Hälfte reduziert ist, profitieren auch im nächsten Jahr von Erhöhungen: Ab dem vierten Monat des Bezugs wird das Kurzarbeitergeld auf 70 (beziehungsweise 77 Prozent für Beschäftigte mit mindestens einem Kind) und ab dem siebten Monat auf 80 (beziehungsweise 87 Prozent für Beschäftigte mit mindestens einem Kind) aufgestockt. 450-Euro-Jobs bleiben als Hinzuverdienst anrechnungsfrei.